Öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 22.12.2023

Am
Freitag, 22. Dezember 2023, 18.00 Uhr,

findet im Stadtverordnetensitzungssaal im Rathaus, Marktplatz 1, 34376 Immenhausen eine 
öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung statt.

I.    Öffentlicher Teil

Teil A – Ohne Beratung

Vorlage 48/2023
Mitteilungen der Verwaltung

Vorlage 49/2023
Einbringung der Haushaltssatzung mit –plan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2024 sowie das Investitionsprogramm für den Planungszeitraum 2023 bis 2027

Vorlage 50/2023
Beratung und Beschlussfassung über die Wiederwahl eines Ortsgerichtsmitglieds für den Ortsgerichtsbezirk Immenhausen II

Teil B – Mit Beratung

Vorlage 51/2023
Beratung und Beschlussfassung über eine nicht erhebliche überplanmäßige Auszahlung gem. § 100 HGO bei dem Produkt Brand- und Katastrophenschutz

Vorlage 52/2023
Änderung des Bebauungsplanes Nr. 21 „Unter den Höfen“ – Stadtteil Holzhausen
Beratung und Beschlussfassung über den
a)    Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Baugesetzbuch
b)    den Beschluss zur Durchführung der Verfahren nach Baugesetzbuch

gez. 
Carsten Siebert
Stadtverordnetenvorsteher