Öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 13.11.2023

Am
Montag, 13. November 2023, 19.30 Uhr,

findet im Stadtverordnetensitzungssaal im Rathaus, Marktplatz 1, 34376 Immenhausen eine 
öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung statt.

I.    Öffentlicher Teil

Teil A – Ohne Beratung

Vorlage 40/2023
Mitteilungen der Verwaltung

Vorlage 41/2023
Einbringung der Haushaltssatzung mit –plan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2024 sowie das Investitionsprogramm für den Planungszeitraum 2023 bis 2027

Vorlage 42/2023
Anfrage der CDU-Fraktion betreffend dem Stand von Bauvorhaben und Investitionsmaßnahmen

Teil B – Mit Beratung

Vorlage 43/2023
Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss einer Kostenausgleichs-vereinbarung mit dem DRK, Ortsverein Immenhausen e.V. bezüglich des Betriebes von Tageseinrichtungen für Kinder unter 3 Jahren in Immenhausen ab 01.01.2024

Vorlage 44/2023
Beratung und Beschlussfassung über den geprüften Jahresabschluss 2019 und über die Entlastung des Magistrats gemäß § 113 und § 114 HGO für das Haushaltsjahr 2019

Vorlage 45/2023
Beratung und Beschlussfassung über den gemeinsamen Antrag der FLI-Fraktion und SPD-Fraktion betreffend „Umsetzung des Wettbewerbs "Akkuideen-Challenge" und Berufung einer Projektkommission“

Vorlage 46/2023
Beratung und Beschlussfassung über den gemeinsamen Antrag der FLI-Fraktion und SPD-Fraktion betreffend „Gründung eines Jugendrates und Bereitstellung von Haushaltsmitteln“

II.    Nicht-Öffentlicher Teil

Vorlage 47/2023
Grundstücksangelegenheiten
 

gez. 
Carsten Siebert
Stadtverordnetenvorsteher