Öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 13.09.2023
Mittwoch, 13. September 2023, 19.00 Uhr,
findet im Stadtverordnetensitzungssaal im Rathaus, Marktplatz 1, 34376 Immenhausen eine
öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung statt.
I. Öffentlicher Teil
Teil A – Ohne Beratung
Vorlage 27/2023
Mitteilungen der Verwaltung
Vorlage 28/2023
a) Information über den Stand des Haushaltsvollzugs gemäß § 28 Gemeindehaus-haltsverordnung (GemHVO)
b) Beratung und Beschlussfassung über die mögliche Sondertilgung eines Darlehens
Vorlage 29/2023
Anfrage der Fraktion Freie Liste betreffend „Sachstand Sanierung Bürgerhaus Holz-hausen“
Teil B – Mit Beratung
Vorlage 30/2023
Beratung und Beschlussfassung über die Neuwahl eines/r Ortsgerichtsvorstehers/in für den Ortsgerichtsbezirk Immenhausen I
Vorlage 31/2023
Beratung und Beschlussfassung über den Verbleib der Steuerbeträge in der BERK bis einschließlich Veranlagungsjahr 2030 zur Ansparung von Kapitalpuffer
Vorlage 32/2023
Beratung und Beschlussfassung über eine Kapitalerhöhung bei der KEAM Kommuna-le Energie aus der Mitte GmbH ohne den Erwerb weiterer Anteile
Vorlage 33/2023
Information über den aktuellen Projektstand der Windkraftanlagen im Reinhardswald und nochmalige Beratung und Beschlussfassung über die Erteilung einer Bürgschaft gegenüber der Energiegenossenschaft eG
Vorlage 34/2023
Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung der 1. Änderung zum
Bebauungsplan Nr. 35 „Auf dem Mühlenanger“ – Kernstadt Immenhausen
1. Behandlung der Ergebnisse der Unterrichtung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und der Abstimmung der Planung
benachbarter Gemeinden untereinander
2. Satzungsbeschluss
Vorlage 35/2023
Beratung und Beschlussfassung über eine mögliche Anpassung des Zeit-, Kosten- und Finanzierungsplans des IKEK
Vorlage 36/2023
Beratung und Beschlussfassung über einen Prüfantrag der Fraktion Freie Liste zum Einsatz von Mährobotern auf den städtischen Grünflächen
II. Nichtöffentlicher Teil
Vorlage 37/2023
Vollstreckungswesen
Vorlage 38/2023
Grundstücksangelegenheiten
gez.
Carsten Siebert
Stadtverordnetenvorsteher
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