Öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 13.09.2023

Mittwoch, 13. September 2023, 19.00 Uhr,

findet im Stadtverordnetensitzungssaal im Rathaus, Marktplatz 1, 34376 Immenhausen eine 
öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung statt.

I.    Öffentlicher Teil

Teil A – Ohne Beratung

Vorlage 27/2023
Mitteilungen der Verwaltung

Vorlage 28/2023
a)    Information über den Stand des Haushaltsvollzugs gemäß § 28 Gemeindehaus-haltsverordnung (GemHVO)
b)    Beratung und Beschlussfassung über die mögliche Sondertilgung eines Darlehens

Vorlage 29/2023
Anfrage der Fraktion Freie Liste betreffend „Sachstand Sanierung Bürgerhaus Holz-hausen“

Teil B – Mit Beratung

Vorlage 30/2023
Beratung und Beschlussfassung über die Neuwahl eines/r Ortsgerichtsvorstehers/in für den Ortsgerichtsbezirk Immenhausen I

Vorlage 31/2023
Beratung und Beschlussfassung über den Verbleib der Steuerbeträge in der BERK bis einschließlich Veranlagungsjahr 2030 zur Ansparung von Kapitalpuffer

Vorlage 32/2023
Beratung und Beschlussfassung über eine Kapitalerhöhung bei der KEAM Kommuna-le Energie aus der Mitte GmbH ohne den Erwerb weiterer Anteile

Vorlage 33/2023
Information über den aktuellen Projektstand der Windkraftanlagen im Reinhardswald und nochmalige Beratung und Beschlussfassung über die Erteilung einer Bürgschaft gegenüber der Energiegenossenschaft eG

Vorlage 34/2023
Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung der 1. Änderung zum
Bebauungsplan Nr. 35 „Auf dem Mühlenanger“ – Kernstadt Immenhausen
1.    Behandlung der Ergebnisse der Unterrichtung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und der Abstimmung der Planung
benachbarter Gemeinden untereinander
2.    Satzungsbeschluss

Vorlage 35/2023
Beratung und Beschlussfassung über eine mögliche Anpassung des Zeit-, Kosten- und Finanzierungsplans des IKEK

Vorlage 36/2023
Beratung und Beschlussfassung über einen Prüfantrag der Fraktion Freie Liste zum Einsatz von Mährobotern auf den städtischen Grünflächen

II.    Nichtöffentlicher Teil

Vorlage 37/2023
Vollstreckungswesen

Vorlage 38/2023
Grundstücksangelegenheiten
 

gez. 
Carsten Siebert
Stadtverordnetenvorsteher